Kompetenter Besuch in Zürich: Nachdem Mike Gravel am Vormittag den Occupy-Aktivisten auf dem Zürcher Lindenhof eine Unterstützungs-Visite abstattete, sprach der US-Amerikanische Ex-Senator am Montagnachmittag, 31. Oktober, im Volkshaus. Info8.ch zeichnete den öffentlichen Vortrag auf und publiziert die Aufnahmen in einer zweiteiligen Video-Serie.Mike Gravels Vision ist es, die Volkssouveränität durch das Instrument der direkten Demokratie zu stärken. Die Macht der Gesetzgebung müsse in die Hände des Volkes, so Gravels Botschaft, die er immer und fortwährend wiederholt: „Geht man davon aus, dass das Volk der Souverän ist, dann muss das Volk direkt die Gesetze machen können und nicht ausschliesslich die Parlamentarier“. Als langjähriger Senator wisse er zu gut, wie Politiker ticken. Die meisten dächten, sie wüssten mehr als die Bevölkerung. Dabei käme es andauernd vor, dass sie wichtige Sachgeschäfte abnicken, ohne sie überhaupt gelesen zu haben.
Volk soll Gesetze machen
Gravel ist überzeugt, dass auch die Schweizerische direkte Demokratie nicht perfekt sei, da Volksentscheide von der Politik einfach ignoriert werden könnten. Daher täten zusätzliche Machtübertragungen hin zum Volk auch der Schweiz gut: „Die Bürger sind nicht dumm, zusammen wissen sie mehr als die Politiker und können die besseren Lösungen bringen“. Politiker dagegen seien hauptsächlich an ihrem Machterhalt interessiert und verträten die Interessen derer, die ihren Wahlkampf finanzierten. Sein unmissverständliches Fazit: „Vertraut nicht den Politikern und Regierungen (Don‘ trust the Government)“. Das Volk müsse die Gesetze selber machen können, denn eine Änderung der Gesellschaft könne nur über Gesetze erreicht werden.
Occupy: Schweizer Volksinitiative?
Tief beeindruckt zeigte sich Mike Gravel von der Entschlossenheit und den bisherigen Leistungen der Schweizer Occupy-Bewegung. Er gibt aber zu bedenken, dass wirkliche Veränderungen nur durch einen Ausbau der direkten Demokratie erreicht werden könnten. Er schlägt den Schweizer „Occupy-Aktivisten“ vor, eine Volksinitiative für eine wirkliche direkte Demokratie zu lancieren, welche dem Volk die Macht gäbe, Gesetze zu beschliessen. „Dies hätte eine positive Ausstrahlung auf alle anderen weltweiten Occupy-Bewegungen.“
Hier geht's zum 1. Teil des Referats von Mike Gravel (in Englisch):
Hier der 2. Teil des Referats von Mike Gravel (in Englisch):
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