Info8 - was andere verschweigen

Seit dem Samstag, 17. September 2011, begeben sich Tausende Bürger zum Liberty Park in Manhattan, New York. Unter dem Motto „Occupy Wall Street“ fordern die Demonstranten fairere Machverhältnisse in ihrem Staat und auf der Welt.

Über 25 Millionen Amerikaner haben keine Arbeit. Über 45 Millionen Amerikaner, also auch solche, welche eine Beschäftigung haben, sind von Lebensmittelmarken abhängig. Die Zahl der in Armut lebenden Menschen in den USA und weltweit nimmt jeden Tag zu. Es sind diese Entwicklungen, die Mitte September in der sogenannten „Occupy-Bewegung“ gipfelten. Die Vielfalt der Missstände ist mittlerweile so gross, dass unter den Demonstranten kein einheitlicher Beweggrund auszumachen ist, wieso sie demonstrieren. Ob es nun die Arbeitslosigkeit, die Perspektivlosigkeit (vor allem bei den Jungen) oder schlicht die Armut ist. Jeder der Aktivisten hat wahrscheinlich einen berechtigten Grund, seine Stimme zu erheben.

Eine wachsende Zahl von Menschen in den USA fühlt sich von der Finanzoligarchie, auf gut deutsch „verarscht“. Mit der Parole „We are the 99%!“ wollen die Teilnehmer auf die unausgeglichene Verteilung des Wohlstandes aufmerksam machen. Sie fühlen sich von den Bankern an der Wall Street unfair behandelt und fürchten, dass die Profitgier der Finanzmärkte den Lebensstandard des „Normalbürgers“ wesentlich beeinträchtigt. Deshalb bringen sie ihren Unmut mittels Demonstrationen an neuralgischen Wirtschaftszentren auf friedliche Weise zum Ausdruck. Die Öffentlichkeit soll für die Forderung nach mehr Gerechtigkeit sensibilisiert werden. Von Seiten der Polizei und der politischen Führer werden die Aktivisten mit teils rauhen Mitteln behandelt.

Jedes Mittel recht
Zu Beginn der Proteste wurden jeweils kleinere Gruppen verhaftet. Mittlerweile geht die Polizei von New York sogar soweit, dass sie mehrere hundert Menschen auf einmal einkesselt. Die gesetzliche Grundlage für eine Verhaftung ist bei friedlichen Massendemonstrationen eigentlich nicht gegeben. Denn das Recht, sich frei zu versammeln, gehört immer noch zu den Menschenrechten. Trotzdem finden die Gesetzeshüter von Manhattan Schlupflöcher. So zum Beispiel ein über 160 Jahre altes Gesetz, das die Besammlung von maskierten Menschen verbietet, ausser es sei ein Maskenball. Da einige Protestierer mit der beliebten Anonymous-Maske, bekannt aus dem Film „V for Vendetta“, im Libery-Park aufkreuzten, machte die Polizei von dem uralten Gesetz Gebrauch und verhaftete ein halbes Dutzend.

Im Laufe der schon bald einmonatigen Protest-Bewegung wurde die Polizei immer ungeduldiger. Schon bald wurde das gewaltlose Ansprechen von Polizeibeamten als Provokation gewertet und die Staatsmacht griff mit voller Härte durch. Es wurden sogar schon äusserst fragwürdige und fast kriminelle Methoden angewandt, um die Demonstranten „unter Kontrolle“ zu bringen. So zum Beispiel am 1. Oktober, als die Polizei eine Massenbewegung von 700 Leuten über die Brooklyn Bridge eskortierte, um anschliessend die Brückenenden zu blockieren und die Demonstranten eingekesselt zu verhaften. Eine bewusste Irreführung also, die beweist, dass die Staatsdiener mit der Situation immer überforderter sind.

Politiker in Aalmanier
Ein Hauptanliegen der Aktivisten ist sicherlich öffentliche Aufmerksamkeit zu generieren. Diese wird tatsächlich immer grösser. Präsident Barack Obama äusserte sogar sein Mitgefühl für die Demonstranten und Ben Shalom Bernanke, Chef der US-Notenbank FED, sagte ebenfalls, dass er das Anliegen der Demonstranten verstehe. „Sie legen die Schuld, mit einer gewissen Berechtigung, auf die Probleme im Finanzsektor, die uns in dieses Schlamassel gebracht haben und sie sind unzufrieden mit der politischen Reaktion hier in Washington“, so der oberste US-Notenbanker. Jedoch fällt die Berichterstattung der grossen Medienhäuser über diese noch nie dagewesene Massendemonstrationem mehr als bescheiden aus. Vielleicht auch, weil sie als Bedrohung für den Wirtschaftsplatz New York angesehen werden.

Der Bürgermeister der wichtigsten Finanzstadt der Welt, Micheal Bloomberg, nahm die Wall Street Banker von New York sogar in Schutz. In seiner wöchentlichen Radiosendung warnte Bloomberg, dass die Wall Street als Finanzplatz eine Stütze der New Yorker Wirtschaft sei und 13 Prozent des Steueraufkommens stelle. Sollten Finanzmarktjobs aus New York verschwinden, gebe es kein Geld mehr, um die Stadtangestellten zu bezahlen, die Parks zu säubern oder sonstige Aufgaben zu erledigen. Solche Aussagen könnten von den Demonstranten durchaus als Provokation angesehen werden, blendet Bloomberg vorhandene Missstände aus. Genauso wie ein Spruch, der an den Fenstern der Chicago Board of Trade prangerte. In grossen Lettern steht dort: „We are the 1%“, was als Reaktion auf die „We are the 99 %“-Parole gesehen werden darf.

Nehmen die Massenkundgebungen weiterhin den Lauf, den sie bis anhin nahmen, wird die 99%-Marke in Zukunft immer näher rücken. Mittlerweile haben sich die Proteste nämlich in den ganzen USA ausgebreitet und scheinen auch in Europa Fuss zu fassen. Das Internet macht die globale Vernetzung möglich. Weitere Entwicklungsschritte der „Occupy-Bewegung“ sind bereits im Gange. Auch in der Schweiz scheint dahingehend ein Prozess losgetreten worden zu sein.